Zuletzt aktualisiert: 26. Juni 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Reinigungsdienstleistungen zwischen der SmartGrid Stream GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Angebots durch den Kunden oder durch die Erbringung der ersten Dienstleistung zustande. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Der Anbieter erbringt Reinigungsdienstleistungen nach den individuellen Vereinbarungen mit dem Kunden. Dazu gehören insbesondere:
Die Leistungen werden zu den vereinbarten Zeiten erbracht. Änderungen sind nach Absprache möglich. Bei kurzfristigen Terminänderungen durch den Kunden (weniger als 24 Stunden vorher) können zusätzliche Kosten entstehen.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Rechnung ist binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Kunde gewährleistet, dass die zu reinigenden Räume zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind. Schlüssel sind sicher zu verwahren und bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zurückzugeben.
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter über besondere Gefahren oder Sicherheitsbestimmungen zu informieren. Wertgegenstände sind vom Kunden selbst zu sichern.
Der Kunde stellt ausreichende Arbeitsvoraussetzungen zur Verfügung (Strom, Wasser, Heizung). Besondere Reinigungsmittel oder -geräte können nach Absprache gestellt werden.
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.
Der Anbieter unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung. Der Versicherungsschutz beträgt 1.000.000 Euro pro Schadensfall.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, zu rügen. Der Anbieter wird Mängel kostenfrei nachbessern.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln. Die Mitarbeiter sind auf das Datengeheimnis verpflichtet.
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Der Anbieter ist von der Leistungspflicht befreit, wenn die Erfüllung durch höhere Gewalt unmöglich wird. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Streik, behördliche Anordnungen oder Pandemie-bedingte Einschränkungen.
Der Anbieter und seine Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle Angelegenheiten des Kunden, die ihnen im Rahmen ihrer Tätigkeit bekannt werden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
SmartGrid Stream GmbH
Wilhelmstraße 45
10117 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Berlin
Handelsregisternummer: HRB 123456
Umsatzsteuer-ID: DE123456789